Rohstoff, Wertpapier oder Währung?

Wir Menschen denken in Schubladen. Alles muss sauber eingeordnet und bewertbar sein, das gibt Ordnung und Sicherheit. Kryptowährungen machen da eine Ausnahme – eine Ausnahme, die sich bald ändern soll. Denn um die Regulierungsbestrebungen rund um den Globus voranzutreiben, brauchen die Behörden und Gesetzgeber eine Einordnung, um entsprechende Regelwerke mit Zuständigkeiten etc. schaffen zu können.

SEC-Chef prescht vor

Die mächtige US-Börsenaufsichtsbehörde SEC hätte gerne mehr Kontrolle über Kryptowährungen und befindet sich seit Jahren im Rechtsstreit mit Ripple Labs. Die SEC kategorisierte Kryptowährungen bislang als Wertpapiere, nun hat SEC-Boss Gary Gensler andere Töne angeschlagen und will Bitcoin als Rohstoff einordnen. In einem CNBC-Interview ging Gensler jüngst auf die Klassifizierung von Kryptowährungen ein. Er sei dazu bereit, Bitcoin öffentlich als Rohstoff zu definieren – dies sei jedoch bei den hunderten anderen Kryptowährungen nicht der Fall.

Damit befeuert er die Debatte darüber, ob es sich bei Kryptowährungen um Rohstoffe, Wertpapiere oder Währungen handelt. Die Festlegung der jeweiligen Kategorie hat eine Reihe von juristischen Auswirkungen, die sich hinsichtlich Handels, Kauf und Veräußerung gravierend unterscheiden. Es geht um Kontrolle und auch um eine Menge Geld für den Staat.

Nur Bitcoin ein Rohstoff

Gensler zu Cyberdevisen: „Die Investoren hoffen bei den Tokens auf eine Rendite, genau wie wenn sie in andere Finanzanlagen, die wir Wertpapiere nennen, investieren“, ordnet Gensler ein. „Viele dieser Finanzanlagen, Krypto-Finanzanlagen, haben die Schlüsseleigenschaften eines Wertpapiers und fallen daher unter die Zuständigkeit der SEC. […] Die einzige Kryptowährung, die ich als Rohstoff bezeichnen würde, ist Bitcoin. Bitcoin wurde von meinen Vorgängern und anderen Leuten bereits als Rohstoff bezeichnet“, so der SEC-Vorsitzende. Wenn sich diese Einschätzung durchsetzt, fällt der Handel mit Bitcoin künftig nicht mehr in die Zuständigkeit der SEC, denn diese ist nur für den US-Wertpapierhandel zuständig.

Die CFTC (Commodity Futures Trading Commission) wäre dann für die Regulierung des Handels mit dem Rohstoff Bitcoin verantwortlich. Die CFTC würde dann den Bitcoin-Handel regulieren, obwohl es nicht an der Kooperationsbereitschaft mangelt: „Es gibt zwei große Marktregulationsbehörden in diesem Land“, so Gensler. Beide Institutionen hätten bereits mehrfach bewiesen, dass sie gut kooperieren können.

Ende der Prozesse?

Viele Krypto-Unternehmen wurden wegen illegalen Wertpapierverkaufs von der SEC vor Gericht angeklagt. Neben Ripple läuft ein Prozess gegen den südkoreanischen Terra-Chef Do Kwon, den die SEC aus wegen illegalen Wertpapierhandels anklagte. Die Urteile in den laufenden Prozessen werden von der Szene mit Spannung erwartet, haben sie doch wegweisenden Charakter für zukünftige Rechtsstreitigkeiten.

Werden Kryptowährungen tatsächlich als Wertpapiere eingestuft, hat das weitreichende Auswirkungen: Emittenten müssen sich bei der SEC registrieren lassen und strenge Offenlegungsvorschriften einhalten, was bei manchen Projekten aktuell nicht immer so transparent gehandhabt wird. Hier hätte eine Kontrolle durch die CFTC ihren Vorteil, da deren Regularien nicht ganz so strikt sind.

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