Underdog vor richtungsweisendem Sieg?

Die Anzeichen verdichten sich, dass Ripple den bereits fast zwei Jahre andauernden Gerichtsprozess gegen die SEC gewinnen wird. Die Auswirkungen auf den Kryptosektor wären enorm, denn der Prozess soll nicht weniger als die Klassifizierung von Kryptowährungen bestimmen. Die SEC legt als Maßstab den antiquierten Howey-Test an, der Wertpapiere als „Investition von Geld in ein gemeinsames Unternehmen, mit der begründeten Erwartung von Gewinnen durch die Bemühungen anderer“ definiert, was bei Kryptowährungen nicht anwendbar ist. Nun meinen Rechtsexperten, dass die Chancen für Ripple gut sehen, den Prozess zu gewinnen und der SEC, die für den Wertpapierhandel zuständig ist, gravierend Einfluss auf Cyberdevisen entziehen zu können.

Knackpunkt Hinman-Dokumente

Ripple-CEO Brad Garlinghouse tweetete, er glaube der SEC nicht, im Sinne der Transparenz und der Offenlegung zu handeln und die Schamhaftigkeit des Handelns offensichtlich werde, wenn die Wahrheit ans Licht käme. Damit bezog sich auf einen Post von Ripple-Chefanwalt Stuart Alderoty, der betonte, dass sich der Kampf um die Berücksichtigung der Hinman-Dokumente gelohnt habe. Die SEC war im laufenden Prozess bereits mehrfach dazu aufgefordert worden, unter Verschluss gehaltene Dokumente, interne E-Mails und Entwürfe der Hinman-Rede aus dem Jahr 2018 vorzulegen, da sich die Verteidigung von Ripple auf diese Dokumente stützt, die nachweisen könnten, dass XRP kein Wertpapier ist.

William Hinman, ehemaliger SEC-Direktor für Unternehmensführung, hatte anhand von Ethereum in seiner Rede 2018 dargelegt, dass die Kryptowährung kein Wertpapier sei, da der Ledger im Laufe der Zeit „dezentralisiert“ wurde, so Forbes. Ripple konnte zuletzt erlangen, dass die sogenannten Hinman-Dokumente von der SEC herausgegeben werden mussten, wobei der Inhalt aber vertraulich bleiben soll, so Ripple-Chefanwalt Stuart Alderoty.

Beweismangel

Die SEC konnte während des Verfahrens keinen Beweis erbringen, dass XRP an die Leistung des Unternehmens gebunden war; ebenso wenig dafür, dass ein Kauf der Kryptowährung eine Investition in das Unternehmen Ripple darstellte. Unzählige XRP-Token-Inhaber ergriffen Partei für Ripple und baten die zuständige Richterin, sie ebenfalls zu Beklagten im Verfahren zu machen, was die Richterin jedoch ablehnte. Stattdessen empfahl sie den Unterstützern, sogenannte Amici-Schriftsätze zu verfassen. Mittlerweile haben sich 12 Unternehmen mittels „Amicus Curiae“ für Ripple ausgesprochen. Laut Chefanwalt Stuart Alderoty und CEO Garlinghouse eine außergewöhnlich hohe Anzahl, die darauf zurückführen sei, dass die Unterstützer erkannt hätten, wie groß der Schaden sei, den die SEC der Kryptowirtschaft insgesamt zufüge.

Einigung in Sicht?

Wenn man die in der Vergangenheit mehrfach geäußerte Absichtserklärung des Ripple-Chefanwalts, für eine Einigung eine Geldstrafe zu bezahlen, heranzieht, bietet sich für die SEC die Möglichkeit, ihr Gesicht zu wahren. Allerdings besteht die Voraussetzung hierfür, dass die Aufsichtsbehörde daon abrückt, dass der heutige XRP-Token ein Wertpapier darstelle. SEC-Vorsitzender und Hardliner Gary Gensler will jedoch weiterhin an dem Verfahren festhalten, auch wenn bislang schlagkräftige Argumente fehlen.

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